Nov 14 2012

Solidarität is just an 11 letter word – Kämpfe statt Grußadressen!

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Seit Beginn der vor allem griechischen Proteste gegen die Sparpakete ist die deutsche Linke nicht müde geworden, ihre Solidarität zu bekunden. Sei das Solidarität mit dem “griechischen Volk”, mit der arbeitenden Bevölkerung oder mit den revolutionären Kräften in Griechenland. Möglicherweise freuen sich die Kämpfenden in Südeuropa über die solidarischen Grußadressen, vielleicht steigert das Wissen, geistige Mitstreiterinnen zu haben, sogar die Entschlossenheit, mit der die Kämpfe geführt werden. Darüber hinaus ist die bekundete Solidarität aber recht hilflos.

Da die südeuropäischen Unternehmen in einer auch innereuropäischen Konkurrenz stehen, verschlechtern die Kämpfe vor Ort die Chancen dieser Unternehmen in der Konkurrenz. Das ist ein Dilemma für die Menschen in Südeuropa, die für den Erhalt erträglicher Lebensbedingungen kämpfen. Auf den Konkurrenzerfolg der privaten Unternehmen sind derzeit sowohl der Staat als auch die Menschen vor Ort angewiesen, wenn sie ihre Bedürfnisse überhaupt befriedigen wollen. So tragisch das ist, und so schlecht das Kapital für die Befriedigung der Bedürfnisse von Menschen sorgt, so wahr ist es doch, dass ohne den Erfolg des Kapitals auch noch die unzureichende Bedürfnisbefriedigung in Gefahr gerät. Lohnkämpfe in Südeuropa also, die hier in Deutschland nicht gleichermaßen durch Lohnkämpfe, sondern nur durch Solidaritätsbekundungen ergänzt werden, drohen die Lage der dortigen Bevölkerung weiter zu verschlechtern. Insoweit hat Angela Merkel recht, dass nur Strukturveränderungen die Konkurrenzfähigkeit der südeuropäischen Wirtschaften bewahren können: in der Sprache von Politikern und Ökonomen meint das hauptsächlich direkte und indirekte Lohnkürzungen. Das ist aber nur wahr, solange die Kämpfe national begrenzt bleiben. Weiterlesen


Sep 24 2012

Der real gescheiterte Sozialismus und die real existierende sozialistische Linke

1 *

Dieser Text wurde ursprünglich veröffentlicht in: Gruppe INEX (Hg.), Nie wieder Kommunismus? Zur linken Kritik an Stalinismus und Realsozialismus, Unrast-Verlag 2012

Die Lehre aus dem Staatssozialismus ist nicht, die Marktwirtschaft zu verteidigen, sondern mehr über ihre herrschaftsfreie Abschaffung nachzudenken

Die Erfahrung des sich selbst als real existierend bezeichnenden Sozialismus belastet alle politischen Projekte, die sich erneut die Abschaffung gesellschaftlicher Herrschaft zum Ziel gesetzt haben. Einmal, weil der Horror des GuLags, von Überwachungsregimen, Schauprozessen und Mordanstalten jedem Menschen, der sich die befreite Gesellschaft auf die Fahnen schreibt, Schauer über den Rücken jagen muss. Anderseits aber auch, weil dieser Terror in der herrschenden Lesart direkt aus dem Versuch, die Produktion an Bedürfnissen auszurichten, hergeleitet wird. Wer die private Verfügung Besitzender über die Produktion und die Vermittlung über einen Markt ersetzen will durch bewusste Entscheidungen aller Gesellschaftsmitglieder über die Mittel zur bestmöglichen Befriedigung der Bedürfnisse, sieht sich einer gesellschaftlichen Stimmung gegenüber, die zu wissen meint, dass das schon einmal nicht geklappt hat. Deswegen sei es müßiges oder gefährliches Rütteln an gesellschaftlichen Grundfesten, die nicht emanzipatorisch zu überwinden, sondern bestenfalls sozial-staatlich auszugestalten seien. Die Skepsis, wie eine neuerliche Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln diesmal wirklich, wie angekündigt, größere Freiheit als im Kapitalismus ermöglichen könnte, lässt viele, sogar sich als sozialistisch verstehende Linke, lieber auf den Markt, und damit auf eine immerhin bewährte Institution zur Herstellung und Verteilung des Sozialprodukts setzen. Weiterlesen


Jun 10 2011

Nicht alle Wege führen zum Kommunismus

Dieser Text wurde ursprünglich in der Phase 2 (39/2011) veröffentlicht:

Sagen wir, kommunistisch ist eine Gesellschaft, in der die Produktion und Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und die Institutionen zur Aushandlung kollektiver Entscheidungen den Zweck haben, die Bedürfnisse und Wünsche aller ernst zu nehmen.
Wenn das Kommunismus sein soll, dann liegt auf der Hand, dass er nicht herrschaftlich organisiert sein kann, also nicht als ein mit Gewalt durchgesetztes gesellschaftliches Benutzungsverhältnis ist – Benutzung bedeutet nämlich gerade, die Bedürfnisse der Benutzten nicht ernst zu nehmen. Die Einrichtungen und Verkehrsformen einer solchen kommunistischen Gesellschaft existieren also nicht deshalb fort, weil sie mit einem Gewaltapparat durchgesetzt würden, sondern weil ein Großteil der Leute in dieser Gesellschaft ihren Zweck teilt. Auf kooperative Weise wollen sie mit der Tatsache umgehen, dass Menschen zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse aufeinander verwiesen sind und einander ausschließende Bedürfnisse durchaus vorkommen können. KommunistInnen sind dementsprechend Leute, die sich um ihre eigenen Bedürfnisse kümmern, indem sie eine Gesellschaft einrichten (wollen), in der es um die Bedürfnisse aller und damit auch um ihre eigenen geht.
Für so eine Gesellschaft braucht es eine Menge Leute, die das so haben wollen. Sonst gibt es keinen Kommunismus – so einfach ist das. Allerdings ist umgekehrt, wenn diese Bedingung erfüllt ist, gar nicht ersichtlich, was der Einrichtung einer Gesellschaft, die diese Zwecke tatsächlich verwirklicht, eigentlich prinzipiell entgegenstehen sollte. Das ist deshalb ein so wichtiger Punkt, weil es in der landläufigen Kommunismuskritik völlig durchgesetzt ist, genauso prinzipiell zu werden Weiterlesen


Jan 20 2011

Was aber ist der Kommunismus?

Kein Gulag, keine Stasi, kein Personenkult
kein Arbeitsfetisch, keine Zwangsarbeit
keine Unterdrückung, keine Unterwerfung
kein Proletariat, kein Einheitsdress
kein Herrschaftsprotz und keine alte Leier
keine leeren Regale, keine Rituale

Kommunismus bedeutet…

Bedürfnisse befriedigen statt sie auszunutzen
Lebenszeit verschönern statt Arbeitszeit steigern
füreinander produzieren statt gegeneinander konkurrieren
mitentscheiden statt kommandiert werden
mitgestalten statt regiert werden
für Menschen statt Nationen


Sep 26 2010

Spinner, Utopisten, Antikommunisten

Gegen das Festhalten am Bilderverbot und für eine Verständigung über Kommunismus

Dieser Text wurde ursprünglich in der Phase 2 Nr.36/2010 veröffentlicht.

Wie war das noch mal damals, Mitte, Ende der neunziger Jahre? Mit dem Selbstverständnis des Teils der Linken, aus dem wir herkommen? Man war und nannte sich KritikerIn. Man nannte das sogar einen Beruf. Und der war so sehr ernst und wichtig, dass beim Aussprechen dieser Berufsbezeichnung schon mal ein Schauer über den Rücken laufen konnte. Das war schön. Die eigene objektive gesellschaftliche Irrelevanz ließ sich in eine Stärke und Überlegenheit verwandeln: Man wusste etwas, das andere, die Bürger und die, die sich nicht Kant-Hegel-Marx-Adorno, oder auch den Gegenstandpunkt »draufgeschafft« hatten, nicht wussten: dass diese Gesellschaft die falsche ist, und vor allem, warum sie das ist. Den NovizInnen in diesen Kreisen, die naiv davon ausgingen, dass Politik nicht nur mit Wissen, sondern auch etwas mit Zwecken zu tun hat, und die absurde Frage stellten: »Was eigentlich wollt ihr denn?«, wurden Texte zu der Frage angedreht, ob und wie in Marx’ Kritik der politischen Ökonomie, Analyse und Kritik unmittelbar identisch sind. Dass es sich bei der Kritik schon um den ganzen und einzigen Zweck handelte, stand nicht im Ernst zur Debatte.
Die Sache mit dem Selbstverständnis sieht anders aus, wenn man nicht in erster Linie etwas anderes als der Rest der Welt weiß (das auch noch Niveau hat!), sondern vor allem etwas anderes als der Rest der Welt will. Weiterlesen


Jun 13 2010

“Wer macht denn dann die ganze Arbeit…?”

Diskussionsveranstaltung am Donnerstag 17.Juni 19:30 Uhr
im New Yorck, Mariannenplatz 2, Berlin-Kreuzberg

“Nachdem die Arbeit nicht nur Mittel zum Leben, sondern selbst das erste
Lebensbedürfnis geworden”, erst dann kann sich nach der Vorstellung von
Marx “die Gesellschaft auf ihre Fahne schreiben: jeder nach seinen
Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!” Solange sich nicht
genügend Leute finden, denen die zur Güterproduktion notwendige Arbeit
auch richtig Spaß macht, solange stellen sich in einer Gesellschaft, in
der für die Bedürfnisse aller produziert wird, Fragen nach der Regelung
der Arbeits- und Güterverteilung. Wir möchten an diesem Abend einige
prinzipielle Ansätze, wie damit umgegangen werden kann, besprechen und
diskutieren, welche politischen Implikationen sie jeweils haben. Weiterlesen


Mai 9 2010

Übergangsgesellschaft, quo vadis?

Diskussionsveranstaltung am Donnerstag 20.Mai 19:30
im New Yorck, Mariannenplatz 2, Berlin-Kreuzberg

Eine Gesellschaft, in der alle aus Vernunft, also aus Einsicht in die Vorteile kooperativer, arbeitsteiliger, planwirtschaftlicher Reproduktion, am gesellschaftlichen Arbeitsprozess teilnehmen und dabei ihre Bedürfnisse ohne jedes Mangelempfinden befriedigen können, setzt sowohl ein verallgemeinertes politisches Bewusstsein als auch ein Produktionspotential voraus, das momentan vielleicht nicht gegeben ist. Wer so etwas anstrebt, muss dann auch von irgendeiner gesellschaftlichen Entwicklung ausgehen, die dorthin führt. Darüber will aber niemand reden: „Ach so, Ihr meint die Übergangsgesellschaft, ja gut…“

Ist es sinnvoll, die Frage der politischen und ökonomischen Organisation, wie sie gleich nach Vergesellschaftung der Produktionmittel aussehen soll, so stiefmütterlich zu behandeln oder gleich Stalinisten zu überlassen, weil man ohnehin davon ausgeht, dass dann noch Repression und Arbeitszwang notwendig sein werden? Wird eine so organisierte „Übergangsgesellschaft“ überhaupt einen Übergang zu etwas anderem schaffen? Weiterlesen


Mär 8 2010

Parecon

Veranstaltung zum Thema „Partizipative Ökonomie“ am 18.3.2010, 19:30 bis 22:00 Uhr im New Yorck

Wie könnte eine nicht-kapitalistische Gesellschaft, in der frei Assoziierte gemeinsam über die Bedingungen ihrer Reproduktion verfügen, aussehen? Wie werden die Entscheidungen über Produktion, Verteilung und Konsum getroffen? Wie werden Pläne erstellt? Gibt es weiter Arbeitsteilung, und welche? Nach welchen Kriterien und wie werden Güter an Individuen zugeteilt? Weiterlesen


Feb 13 2010

No idea?!

Eine Diskussionsreihe über Konzepte befreiter Gesellschaft
Veranstaltet von [pæris] und Plan E

Von Februar bis Juli an jedem dritten Donnerstag im Monat von 19:30 bis 22:00 Uhr im New Yorck, Mariannenplatz 2 in Kreuzberg, 10997 Berlin (Lageplan) Weiterlesen