Dez 16 2012

Feministische Politik in revolutionären Organisationen

Unser Beitrag zum Roten Abend der Internationalen KommunistInnen:

Der Kampf gegen das Geschlechterverhältnis ist ein wichtiges Thema für eine antikapitalistische Organisation, schon allein deshalb, weil man für eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft sehr viele sein muss. Eine revolutionäre Organisation kann es sich gar nicht leisten, einfach zu ignorieren, woran mindestens die Hälfte der Menschen in dieser Gesellschaft leiden. Es wäre ja drollig, wenn weiße männliche Lohnanhängige ihre Interessen versuchen als gesellschaftliches Allgemeininteresse darzustellen und sich wundern würden, dass sie damit ziemlich unter sich bleiben. Da es der Zweck einer revolutionären Organisation ist, die herrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse zu kritisieren und alternative Möglichkeiten der Vergesellschaftung vorzuschlagen und zu propagieren, gehört es selbstverständlich dazu, die gesellschaftlich hervorgebrachten Schrecklichkeiten möglichst umfassend in den Blick zu nehmen.

Das haben inzwischen die meisten linken Gruppen und Organisationen eingesehen. Mindestens pro forma steht in jedem Grundsatzpapier, dass es freilich nicht nur das Kapital zu bekämpfen gilt, sondern ebenso Rassismus und das Patriarchat, sowie andere - meist nicht weiter spezifizierte - Herrschaftsverhältnisse. Die Frage ist, was das im Konkreten heißt, welchen Stellenwert das hat und was für eine Art der Praxis sich daraus ergibt.

Im folgenden drei Punkte, an denen mir ein größerer Diskussionsbedarf erscheint, sowie als viertes einige vorsichtige sich daraus ergebende Konsequenzen für eine revolutionäre Organisation, die im Ernst gesellschaftliche Wirksamkeit erreichen möchte. Weiterlesen


Nov 14 2012

Solidarität is just an 11 letter word – Kämpfe statt Grußadressen!

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Seit Beginn der vor allem griechischen Proteste gegen die Sparpakete ist die deutsche Linke nicht müde geworden, ihre Solidarität zu bekunden. Sei das Solidarität mit dem “griechischen Volk”, mit der arbeitenden Bevölkerung oder mit den revolutionären Kräften in Griechenland. Möglicherweise freuen sich die Kämpfenden in Südeuropa über die solidarischen Grußadressen, vielleicht steigert das Wissen, geistige Mitstreiterinnen zu haben, sogar die Entschlossenheit, mit der die Kämpfe geführt werden. Darüber hinaus ist die bekundete Solidarität aber recht hilflos.

Da die südeuropäischen Unternehmen in einer auch innereuropäischen Konkurrenz stehen, verschlechtern die Kämpfe vor Ort die Chancen dieser Unternehmen in der Konkurrenz. Das ist ein Dilemma für die Menschen in Südeuropa, die für den Erhalt erträglicher Lebensbedingungen kämpfen. Auf den Konkurrenzerfolg der privaten Unternehmen sind derzeit sowohl der Staat als auch die Menschen vor Ort angewiesen, wenn sie ihre Bedürfnisse überhaupt befriedigen wollen. So tragisch das ist, und so schlecht das Kapital für die Befriedigung der Bedürfnisse von Menschen sorgt, so wahr ist es doch, dass ohne den Erfolg des Kapitals auch noch die unzureichende Bedürfnisbefriedigung in Gefahr gerät. Lohnkämpfe in Südeuropa also, die hier in Deutschland nicht gleichermaßen durch Lohnkämpfe, sondern nur durch Solidaritätsbekundungen ergänzt werden, drohen die Lage der dortigen Bevölkerung weiter zu verschlechtern. Insoweit hat Angela Merkel recht, dass nur Strukturveränderungen die Konkurrenzfähigkeit der südeuropäischen Wirtschaften bewahren können: in der Sprache von Politikern und Ökonomen meint das hauptsächlich direkte und indirekte Lohnkürzungen. Das ist aber nur wahr, solange die Kämpfe national begrenzt bleiben. Weiterlesen


Sep 24 2012

Der real gescheiterte Sozialismus und die real existierende sozialistische Linke

1 *

Dieser Text wurde ursprünglich veröffentlicht in: Gruppe INEX (Hg.), Nie wieder Kommunismus? Zur linken Kritik an Stalinismus und Realsozialismus, Unrast-Verlag 2012

Die Lehre aus dem Staatssozialismus ist nicht, die Marktwirtschaft zu verteidigen, sondern mehr über ihre herrschaftsfreie Abschaffung nachzudenken

Die Erfahrung des sich selbst als real existierend bezeichnenden Sozialismus belastet alle politischen Projekte, die sich erneut die Abschaffung gesellschaftlicher Herrschaft zum Ziel gesetzt haben. Einmal, weil der Horror des GuLags, von Überwachungsregimen, Schauprozessen und Mordanstalten jedem Menschen, der sich die befreite Gesellschaft auf die Fahnen schreibt, Schauer über den Rücken jagen muss. Anderseits aber auch, weil dieser Terror in der herrschenden Lesart direkt aus dem Versuch, die Produktion an Bedürfnissen auszurichten, hergeleitet wird. Wer die private Verfügung Besitzender über die Produktion und die Vermittlung über einen Markt ersetzen will durch bewusste Entscheidungen aller Gesellschaftsmitglieder über die Mittel zur bestmöglichen Befriedigung der Bedürfnisse, sieht sich einer gesellschaftlichen Stimmung gegenüber, die zu wissen meint, dass das schon einmal nicht geklappt hat. Deswegen sei es müßiges oder gefährliches Rütteln an gesellschaftlichen Grundfesten, die nicht emanzipatorisch zu überwinden, sondern bestenfalls sozial-staatlich auszugestalten seien. Die Skepsis, wie eine neuerliche Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln diesmal wirklich, wie angekündigt, größere Freiheit als im Kapitalismus ermöglichen könnte, lässt viele, sogar sich als sozialistisch verstehende Linke, lieber auf den Markt, und damit auf eine immerhin bewährte Institution zur Herstellung und Verteilung des Sozialprodukts setzen. Weiterlesen


Sep 23 2012

Eine Rezension, die uns erstaunt

Auf der Seite Kritisch Lesen findet sich seit August eine Rezension von Philippe Kellermann zum Buch “Nie wieder Kommunismus?” in der vor allem unser Text besprochen wird, leider aber nicht verstanden wurde. Da uns das Mißverständnis gravierend erscheint, dokumentieren wir hier unsere Antwort an ihn:

Lieber Philippe Kellermann,

Vielen Dank für deine Rezension, die uns sehr verwundert hast. In großen Teilen besprichst du darin unseren Text, hast ihn aber überhaupt nicht verstanden. Nicht nur unterschiebst du uns abwegige Positionen, du zitierst auch gleich viermal (!) falsch oder irreführend, das grenzt schon an Verleumdung. Und da du offenbar bemerkt hast, dass es “ein merkwürdiges Hin und Her” im Text zu geben scheint, hätten wir uns gewünscht, du hättest diese Beoachtung zum Anlass genommen, noch mal nachzulesen, ob sich nicht doch noch eine stringentere Lesart ergibt. Trotzdem freuen wir uns, dass du deine Rezension veröffentlicht hast, denn sonst hätten wir ja gar nicht gemerkt, wie man unseren Text offenbar auch noch verstehen kann. Weiterlesen


Jun 10 2011

Nicht alle Wege führen zum Kommunismus

Dieser Text wurde ursprünglich in der Phase 2 (39/2011) veröffentlicht:

Sagen wir, kommunistisch ist eine Gesellschaft, in der die Produktion und Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und die Institutionen zur Aushandlung kollektiver Entscheidungen den Zweck haben, die Bedürfnisse und Wünsche aller ernst zu nehmen.
Wenn das Kommunismus sein soll, dann liegt auf der Hand, dass er nicht herrschaftlich organisiert sein kann, also nicht als ein mit Gewalt durchgesetztes gesellschaftliches Benutzungsverhältnis ist – Benutzung bedeutet nämlich gerade, die Bedürfnisse der Benutzten nicht ernst zu nehmen. Die Einrichtungen und Verkehrsformen einer solchen kommunistischen Gesellschaft existieren also nicht deshalb fort, weil sie mit einem Gewaltapparat durchgesetzt würden, sondern weil ein Großteil der Leute in dieser Gesellschaft ihren Zweck teilt. Auf kooperative Weise wollen sie mit der Tatsache umgehen, dass Menschen zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse aufeinander verwiesen sind und einander ausschließende Bedürfnisse durchaus vorkommen können. KommunistInnen sind dementsprechend Leute, die sich um ihre eigenen Bedürfnisse kümmern, indem sie eine Gesellschaft einrichten (wollen), in der es um die Bedürfnisse aller und damit auch um ihre eigenen geht.
Für so eine Gesellschaft braucht es eine Menge Leute, die das so haben wollen. Sonst gibt es keinen Kommunismus – so einfach ist das. Allerdings ist umgekehrt, wenn diese Bedingung erfüllt ist, gar nicht ersichtlich, was der Einrichtung einer Gesellschaft, die diese Zwecke tatsächlich verwirklicht, eigentlich prinzipiell entgegenstehen sollte. Das ist deshalb ein so wichtiger Punkt, weil es in der landläufigen Kommunismuskritik völlig durchgesetzt ist, genauso prinzipiell zu werden Weiterlesen


Apr 20 2011

Andere Wege suchen - aber wohin?

Dieser Text wurde ursprünglich im Neuen Deutschland (02.04.2011) veröffentlicht (unter der etwas irreführenden von der Redaktion hinzugefügten Überschrift “Was Kommunisten wollen”):

Dafür oder – meist – dagegen: Alle hatten eine Meinung in der aktuellen Debatte um den Kommunismus. Auffälligerweise hielt es kaum jemand für nötig auszuführen, welcher Inhalt mit dem Begriff gemeint ist. Es sei eben eine Utopie, der Aufbau einer besseren Welt oder die politische Agenda des real gescheiterten Sozialismus. Die Gesellschaft soll anders und besser werden, und Kommunisten versuchen das mit ganz radikalen Mitteln.

Peter Ruben erklärt (ND vom 8./9.1.2011): Kommunismus ist, wenn die Produktionsmittel Gemeineigentum sind. Das steht so immerhin im Kommunistischen Manifest. Und Erhard Crome, unter Bezug auf Ruben, fügt hinzu (ND vom 22./23.1.2011): Die Verfügung durch den Staat sei dann nur “folgerichtig”. Zu welcher Unterdrückung das geführt hat, muss man niemandem erklären. Linke sollten deswegen die Grundelemente moderner Gesellschaften (Eigentum, Markt, Staat) nicht abschaffen wollen, sondern vielmehr nutzen, um der Emanzipation diesmal wirklich auf die Sprünge zu helfen.

In dem Punkt ist man sich mit dem politischen Gegner einig. Auch der ist überzeugt, dass gesellschaftliche Planung der Produktion nur zu Terror und Unterdrückung des Einzelnen führen kann, und macht das Bekenntnis zu Eigentum und Markt zum Prüfstein demokratischer Gesinnung. Weiterlesen


Jan 21 2011

Kommunismus - eine Klarstellung

In der Öffentlichkeit gibt es gerade eine wilde Entrüstung, wie man als aufgeklärter und einigermaßen humanistisch eingestellter Mensch denn öffentlich über Wege zum Kommunismus nachdenken könne. Wir tun das auch, und denken, dass man - Scheinheiligkeit der öffentlichen Diskussion hin oder her - doch noch mal ganz klar sagen sollte: Wir wissen, was in der Sowjetunion und den anderen realsozialistischen Ländern passiert ist beim Versuch der Errichtung einer kommunistische Gesellschaft. Wir kennen den stalinistischen Terror, die Millionen Toten (unter denen nicht zuletzt zahlreiche Kommunistinnen und Jüdinnen waren), wir kennen die Gulags, und wir kennen die bürokratischen Herrschaftsapparate in den sich als realsozialistisch bezeichnenden Staaten. Das ist ganz sicher keine wünschenswerte Gesellschaft. Schon allein deshalb, weil eine Verstaatlichung der Produktion, so dass dann alle unter dem Kommando des Staates statt dem der verschiedenen Privateigentümer arbeiten, kein Schritt in Richtung einer emanzipatorischen Gesellschaft ist, sondern nur eine andere Form gesellschaftlicher Herrschaft. Insofern waren die realsozialistischen Länder auch nicht “auf halbem Wege” zu Kommunismus und haben auch keinen Schritt in die richtige Richtung unternommen.

Der Streit geht also nicht darum, ob man den autoritären Sozialismus wiederhaben möchte, sondern darum, ob jegliches Projekt einer herrschaftsfreien Gesellschaft notwendig in noch schlimmerer Herrschaft als der von Markt und liberalem Staat enden muss. Weiterlesen


Sep 26 2010

Spinner, Utopisten, Antikommunisten

Gegen das Festhalten am Bilderverbot und für eine Verständigung über Kommunismus

Dieser Text wurde ursprünglich in der Phase 2 Nr.36/2010 veröffentlicht.

Wie war das noch mal damals, Mitte, Ende der neunziger Jahre? Mit dem Selbstverständnis des Teils der Linken, aus dem wir herkommen? Man war und nannte sich KritikerIn. Man nannte das sogar einen Beruf. Und der war so sehr ernst und wichtig, dass beim Aussprechen dieser Berufsbezeichnung schon mal ein Schauer über den Rücken laufen konnte. Das war schön. Die eigene objektive gesellschaftliche Irrelevanz ließ sich in eine Stärke und Überlegenheit verwandeln: Man wusste etwas, das andere, die Bürger und die, die sich nicht Kant-Hegel-Marx-Adorno, oder auch den Gegenstandpunkt »draufgeschafft« hatten, nicht wussten: dass diese Gesellschaft die falsche ist, und vor allem, warum sie das ist. Den NovizInnen in diesen Kreisen, die naiv davon ausgingen, dass Politik nicht nur mit Wissen, sondern auch etwas mit Zwecken zu tun hat, und die absurde Frage stellten: »Was eigentlich wollt ihr denn?«, wurden Texte zu der Frage angedreht, ob und wie in Marx’ Kritik der politischen Ökonomie, Analyse und Kritik unmittelbar identisch sind. Dass es sich bei der Kritik schon um den ganzen und einzigen Zweck handelte, stand nicht im Ernst zur Debatte.
Die Sache mit dem Selbstverständnis sieht anders aus, wenn man nicht in erster Linie etwas anderes als der Rest der Welt weiß (das auch noch Niveau hat!), sondern vor allem etwas anderes als der Rest der Welt will. Weiterlesen


Mär 14 2009

Helden in glänzenden Rüstungen und die Wirklichkeit

Warum Ideologiekritik nicht heißt, das Nicht-Wissen der Massen durch Wissen zu ersetzen

Dieser Text wurde ursprünglich in der Phase 2 Nr.28/2008 veröffentlicht:

In klügeren Teilen der Linken, die nicht im kompromissgewillten Bemühen um das kleinere Übel ihre Position nach und nach der Realität unterwerfen, ist der Typus des Kritikers weit verbreitet, dem das Erstaunliche gelingt, weder theoretisch noch praktisch zu sein. Theorie ist für sich nicht praktisch. Deshalb ist der Kritiker kein Theoretiker. Die Praxis aber ist gegenwärtig verstellt. Das hat der Kritiker bei Adorno gelesen und sicherlich zumeist in einer heißspornigen Jugend bitter am eigenen Leib erfahren müssen. Deshalb ist er kein Praktiker. Weder Praxis noch Theorie, also gar nichts? Was sich für denjenigen, der dieses Verhältnis reflektiert, als Dilemma darstellt, ist für den Kritiker längst keines mehr, denn er ist über die Phase der Reflexion hinaus und hat das Dilemma in einer feinsinnigen Unterscheidung aufgehoben: Ein “materialistischer Begriff des Materialismus”, den der Kritiker für die Lösung hält, kann sich nicht “in der Form der Theorie bewegen, da dieser die praktische Konsequenz stets nur äußerlich hinzutreten kann, sondern muss Kritik sein.”(1) Denn: “Die Dichotomie von Theorie und Praxis kann aufgelöst werden im Begriff der Kritik.”(2) Zudem ist die Kritik erfolgversprechend: “Sollte dann jemand von der anderen Seite desertieren hin zur rücksichtslosen Kritik alles Bestehenden, so wurde das Ziel erreicht.”(3) Der rücksichtslose Kritiker entdeckt ein Positives im Negativen. Kritik taugt so zur Ersatzbefriedigung, ansonsten ist kaum etwas gewonnen, wenn alle drei Jahre jemand die Seiten wechselt. Weiterlesen


Mai 10 2008

Alles für die Volksgesundheit

Warum die moderne Drogenpolitik an ihrem Produkt, dem Drogenelend, nichts auzusetzen hat – und die moderne Legalisierungsbewegung nichts an den Zielen dieser Politik.

Dieser Text ist die Niederschrift des Vortrags bei unserer Veranstaltung “Sumpf Drogen” am 14. Dezember 2007. Dieser und die beiden anderen Vorträge der Veranstaltung erschienen leicht gekürzt als Dossier in der Jungle World Nr. 17 vom 24. April 2008.

Das Phänomen “Offene Drogenszene”

Die “offene Drogenszene” mit den typischen Erscheinungsformen von Gebrauch und Handel mit Drogen stellt nur einen vergleichsweise kleinen Bereich des Umgangs mit verbotenen Stoffen dar. Konsumenten kommen bei vielen verschiedenen Gelegenheiten mit Stoffen wie Heroin, Koks oder Ecstacy in Berührung; Handel und Konsum findet in weiten Teilen sozial “unsichtbar” statt, d.h. Außenstehenden fällt da zunächst nicht viel auf. Ganz zu schweigen natürlich davon, daß Drogenabhängigkeit, körperliche Probleme aufgrund von Drogengebrauch etc. in den allermeisten Fällen überhaupt nichts mit verbotenen Substanzen zu tun haben - sondern mit Schmerz- und Schlafmitteln, Alkohol und Zigarettentabak etc.
Daß eine “offene Drogenszene” wie diejenige am Weinbergspark daher nur eine zum Großproblem erklärte “Eisbergspitze” ist, wäre das eine. Eine andere Frage ist aber, was denn nun das Typische an dieser Eisbergspitze ist.

Wer hier Drogen kauft ist ein typischerweise unterprivilegierter Dorgenbenutzer. Zunächst einmal bekommt er die Substanzen, die er will, nicht wie viele andere in einem für ihn einigermaßen kalkulierbaren, geschütztem Umfeld, möglicherweise direkt vermittelt durch andere User aus seinem direkten sozialen Umfeld (eine sehr häufige Form, in der die Endbenutzer von Drogen an die Mittel gelangen), sondern er nimmt die diversen Risiken der Besorgung auf offener Straße in Kauf. Weiterlesen